Beschlüsse 2016
38. Ordentliche Landesdelegiertenkonferenz in Potsdam, 26. November 2016
Leitanträge:
- Klimaverpflichtungen ernst nehmen - Kohleausstieg einleiten
- Bezahlbaren Wohnraum für alle schaffen - sozial gerecht und zukunftssicher!
Satzungsanträge:
- Zuständigkeit für die Aufnahme von neuen Mitgliedern (Satzung des Landesverbands)
- Gründe für einen Parteiausschluss (Satzung des Landesverbands)
Haushaltsplan:
Verschiedene Anträge:
- Weil 2016 ist: Neue Dynamik in die Gleichstellungspolitik bringen und die Beteiligung von Frauen weiterhin konsequent fördern!
- Divest Brandenburg - NOW!
- Bündnisgrüne Forderungen an die gemeinsame Landesplanung von Brandenburg und Berlin
37. Ordentliche Landesdelegiertenkonferenz in Wittenberge, 16. April 2016
Leitantrag:
Resolutionen:
- Mehr Mut zum Miteinander! Mehr für die Aufnahme und die Integration der Geflüchteten in Brandenburg tun!
- Klimaschutz, Lärmschutz und Wirtschaftlichkeit - den BER weiter kritisch begleiten
- Zielkonflikte bei der Windkraft müssen abgewogen und dürfen nicht einseitig gelöst werden
- Lasst die Sau raus – das Volksbegehren gegen Massentierhaltung war nur der Anfan
Satzungsbeschlüsse:
- Kürzung der Kommunikationspauschale
- Beitragszeitraum
- Redaktionelles
- Höchstalter für Mitgliedschaft in der Grünen Jugend
- Wertung von Enthaltungen
- Abrechnung Strukturfonds
- Beschlussfassung Landesfinanzrat
- Frist Jahreswechsel Erstattungen
- Antragsberechtigung LPR und LDK
- Urabstimmungsordnung
- Koalitionsverhandlungen
- Urabstimmungsparagraf
- Delegiertenschlüssel
Verschiedene Anträge:
- Grüne Forderungen zum Leitbild der Verwaltungsstrukturreform - Dienstleistungen sicherstellen – Demokratie ausweiten – Finanzen nachhaltig aufstellen
- Elbepolitik - endlich umsteuern! Brandenburg muss klare Positionen zum Schutz der Elbe und dem damit verbundenen Hochwasserschutz vertreten.
- Eine Landesplanung für ganz Brandenburg und Berlin
- Keine Zukunft mit der Kohle! Anti-Kohle-Demo 2016
- Barrierefreiheit im ÖPNV ab 2022 sicherstellen – Straßenbahnen nicht aufs Abstellgleis rollen lassen
- Berlin und Brandenburg gemeinsam für die Stammbahn
- Landfraß stoppen – Brandenburgs Naturschatz erhalten!
- In Schulen auf das Leben und die Lebensrettung vorbereiten.
- Gestaltungsbeiräte für die Städte und Gemeinden im Land Brandenburg
- Einsetzung einer Arbeitsgruppe zur Wasser- und Abwasserpolitik
- Für mehr Autonomie und Mitbestimmung in der Brandenburger Justiz
TERMINE
LAG Digitales und Medien
Bei Interesse bitte melden bei: lag.digitalesmedien@gruene-brandenburg.de
